Bewohner haben Nase voll wegen Untätigkeit im Säliquartier

Unterschriftensammlung für Begegnungszone.

Mit der Einführung der ERO Olten wurde den Bewohnern des Säliquartiers versprochen, durch regelmässige Kontrollen gegen illegale Quartierquerungen ortsfremder Automobilisten vorzugehen. Nach der gefühlt wahrgenommenen Untätigkeit der Polizei des Kantons Solothurn wird nun auf politischer Ebene eine Begegnungszone mit Tempo 20km/h gefordert. Anwohner lancieren eine Unterschriftensammlung. Unterschriftenbögen können heruntergeladen und unterzeichnet werden.

Im Gegensatz zu den Bewohnern eines Quartiers, wollen ortsfremde Automobilisten dieses möglichst schnell durchqueren. Sicherheitsrelevante Verstösse gegen die Strassenverkehrsordnung sind im Oltner Säliquartier an der Tagesordnung. Die Anwohner leiden unter illegalen Querungen ihrer Quartierstrassen von meist ortsfremden Automobilisten. Autofahrer umfahren in Stosszeiten die überlastete Hauptachse am Postplatz und fahren zügig durchs Säliquartier.

Es ist zu einem überwiegenden Teil der Untätigkeit der Polizei des Kantons Solothurn und der Verwaltung geschuldet, dass die Anwohner nun eine Unterschriftensammlung lancieren und eine Begegnungszone mit Tempo 20km/h fordern. Viele Kinder und Velofahrende bewegen sich auf diesen Quartierstrassen und werden regelmässig durch zu schnell oder rücksichtslos fahrende Autos gefährdet. Den Anwohnern ist der Kragen geplatzt.

Anwohner fordern Verlangsamung des Verkehrs

Zum Schutz der Bevölkerung werden ab sofort Unterschriften für eine Begegnungszone mit Tempo 20km/h im Säliquartier gefordert. Der Verkehr in den quer verlaufenden Strassenzügen soll verlangsamt werden. Bei Tempo 20km/h wären zudem in der neu geplanten Begegnungszone die Fussgänger vortrittsberechtigt.

Tempomessung Sälistrasse Olten

Statt im Stadthaus selbst aktiv zu werden und mit der Polizei verbindliche Kontrollmassnahmen zum Schutz der Quartierbewohner zu definieren, werden nun von den Anwohnerinnen und Anwohnern im Säliquartier Unterschriften gesammelt, weil die Bewohner von der Untätigkeit der Verwaltung die Nase voll haben.

Gemeinsam mit Gemeinderat Ruedi Moor (SP), wurde von Quartierbewohnern ein Volksauftrag für die Einführung einer Begegnungszone im Säliquartier definiert.

Seit Jahren Ausreden der Verantwortlichen

Kontrollen im Quartier seien viel zu aufwendig und personalintensiv, weil juristisch eine Durchfahrt lückenlos nachgewiesen werden müsse, so die Standardbegründung der Verwaltung, um nicht auf ein existierendes Problem der Bevölkerung reagieren zu müssen.

So bleiben auch die anfänglich von der Polizei zur Eröffnung der Umfahrung ERO Olten durchgeführten Kontrollen im Säliquartier aus. Heute fährt wer will, unbekümmert quer durch diese Anwohnerzone. Wegen ausbleibender Kontrollen durch die Polizei hat dabei auch niemand etwas zu befürchten.

Anfängliche Verkehrskontrollen 2013 anlässlich Eröffnung ERO Olten

Unterschriftenbogen zum Download

Der Unterschriftenbogen kann auf olteneinfach.ch heruntergeladen und im Anschluss an eine erstunterzeichnende Person retourniert werden. Je mehr Unterschriften zusammenkommen, desto stärker der Druck auf die Verantwortlichen, auf die Missstände im Säliquartier endlich zu reagieren. Alle Oltnerinnen und Oltner können Anwohner des Säliquartiers mit ihrer Unterschrift bei der Bestrebung nach einer Lösung unterstützen.

Agostini Drum School feierte 30-Jahr-Jubiläum

Feier und Würdigung des Schaffens von Noby Lehmann.

Quelle: Kommunikations Werkstatt Luzern – Eine fröhliche Stimmung herrschte am verhangenen Samstag vor der Agostini Drum School an der Rötzmatt 10 in Olten. Hier wurden freudig Hände geschüttelt, da umarmten sich alte Weggefährten. Viele aktive und ehemalige Schülerinnen und Schüler feierten an diesem Tag gemeinsam das 30-Jahr-Jubiläum der Schlagzeugschule.

In einer unterhaltsamen Rede erzählte der Gründer und Leiter der Schule, Noby Lehmann, über seinen persönlichen Ausbildungsweg, über die Hindernisse aber auch über die Erfolge der Schule. Dazwischen eingestreut zeigten Schüler in verschiedenen Ausbildungsstadien ihr Können an Cajon und Drumsets.


Martin Wey, Stadtpräsident von Olten, würdigt das Schaffen der Agostini Drum School zur Förderung junger Drummerinnen und Drummer und dankt Noby Lehmann und seinen Lehrpersonen für ihr Engagement. (Foto Remo Fröhlicher)

Auch der Oltener Stadtpräsident Martin Wey dankte Noby Lehmann für sein Engagement, das eine Bereicherung für die Oltener Musik- und Kulturszene sei. Damit alle rund 150 Gäste Platz fanden, stellte das gegenüberliegende Jugendlokal Jugendwerk Olten seine Räume für die Feier zur Verfügung.

Auch der Drummer von Krokus, Flavio Mezzodi (re), besuchte kurz vor dem grossen Gig zur Abschiedstournee im Hallenstadion seinen ehemaligen Schlagzeuglehrer Noby Lehmann.

Im Anschluss wurden alle von den Mitgliedern der „Guggenmusig Müüs“ mit einem feinen Risotto, Glühwein und Punsch verwöhnt. Auch die Bar unter Stöff Blattner war gut besucht. Natürlich konnten sich junge und ältere Besucher auch an den verschiedenen Drumsets versuchen und im neu aufgelegten Lehrmittel für Fortgeschrittene „The Drummer 2“ blättern.

Ariane Lehmann, Illustratorin, präsentiert das neu überarbeitete Lehrbuch „The Drummer 2“ von Noby Lehmann, Agostini Drum School Olten, an dem sie intensiv mitgearbeitet hat. (Foto Beatrice Suter)

Ariane Lehmann, Illustratorin, präsentiert das neu überarbeitete Lehrbuch „The Drummer 2“ von Noby Lehmann, Agostini Drum School Olten, an dem sie intensiv mitgearbeitet hat. (Foto Remo Fröhlicher)

Die totale Überwachung

Neue Parkraumbewirtschaftung in Olten sorgt für kontroverse Diskussionen.

Olten hat jüngst seine Parkuhren durch ein elektronisches Modell ersetzt. Die Vorteile sind, dass kein Parkticket mehr hinter die Scheibe gelegt und bequem mit einer Kreditkarte bezahlt werden kann. Die Registrierung wird über die Autonummer vorgenommen. 2020 folgt eine App, über welche man noch bequemer via Smartphone bezahlen kann. Und bereits geistern im Netz Verschwörungstheorien umher, wonach die Stadt Olten nun ihre Bürger gezielt überwachen wolle. Ein Realitätscheck.

Weil die Stadt Olten neue Parkuhren aufgestellt hat, überschlagen sich in der Facebook Gruppe Olten und ähnlichen Foren die Gerüchte, wonach die Stadt Olten mit den neuen Uhren nun gezielt ihre Bürger überwachen wolle. Dazu ein paar Fakten.

  • Der Datenschutz geniesst in der Schweiz einen grossen Stellenwert. Sowohl eidgenössische als auch kantonale Datenschutzbeauftragte gehen Meldungen über Verstösse rigoros nach. Eine Firma, welche heute entsprechende Dienstleistungen wie Parkuhren anbietet, achtet schon alleine aus wirtschaftlichen Gründen penibel darauf, dass Geschäftsprozesse strikte entlang den geltenden gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.
  • Durch die Eingabe der Autonummer in einen Automaten der Firma IEM Prestopark, dem Hersteller der Oltner Parkuhrensystems, wird damit nur der Datensatz übermittelt, dass für ein bestimmtes Auto eine Bezahlung vorgenommen wurde. Ob sich das Auto tatsächlich im Perimeter der Parkuhr befindet oder wo genau es abgestellt wurde, weiss aufgrund dieser Angabe und dem technischen Ausrüstungsstand in Olten niemand. Theoretisch könnte jederzeit auch durch Dritte eine fiktive Zahlung für eine Autonummer vorgenommen werden. Ob und wann ein Fahrzeug wirklich abgestellt wurde, lässt sich mit dem neuen Uhrensystem nicht ermitteln, sondern nur bei einer Kontrolle.
  • Die neuen Uhren und die dahinter liegenden Geschäftsprozesse sollen vielmehr dazu dienen, den begrenzten Parkraum als Ganzes gezielter zu bewirtschaften, die Bezahlung für Nutzer zu vereinfachen und Kontrollen zu erleichtern, indem Fahrzeugdaten im Bedarfsfall zentral abgeglichen werden können. Man spricht dabei auch von Smart-City-Lösungen, welche zunehmend in Städten Einzug halten.
  • Vollständig unbeachtet der äusserst emotional geführten Diskussion der möglichen gezielten Überwachung via Parkautomaten, geht interessanterweise die Frage nach den digitalen Parkkarten für Autos von Quartierbewohnern in der Stadt Olten vollständig unter. Diese weissen Kärtchen hinter der Windschutzscheibe fast jedes Oltner Autos, liessen viel präzisere Fahrzeugortungen zu. Denn in jedem dieser weissen Kärtchen ist ein RFID-Chip verbaut, der bei einer Kontrolle geprüft und Halterdaten ausgelesen werden. Ein Aufschrei der Empörung zu diesem Umstand? Fehlanzeige. Und er ist genau so wenig notwendig, denn auch hier greifen die gesetzlichen Grundlagen des Datenschutzes.
Neuer PrestoPark Bezahlterminal am Bifangplatz

Menschen die sich aus Gründen des Datenschutzes über die neuen Parkautomaten in der Stadt Olten aufregen, müssen gleichzeitig auch bedenken, das Nutzerinnen und Nutzer eines Smartphones mit dem Betriebssystem iOS oder Android durch deren in Amerika beheimateten Herstellerfirmen jederzeit getrackt werden. Ebenso speichern die Mobilfunkanbieter Swisscom, Salt und Sunrise die Bewegungsdaten der Gerätenutzer aus gesetzlichen Gründen. Man kann Menschen technisch bereits heute jederzeit präzise orten, sollten diese ein Mobiltelefon nutzen. Parkautomaten braucht es dazu nicht.

Die Diskussion um die Digitalisierung kann man gut oder schlecht finden, nur die neuen Oltner Parkuhren in diesem Gesamtkontext als Teufelszeug zu brandmarken, ist in der Gesamtbetrachtung komplett überzogen.

Prestopark als verlässlicher Partner für viele Gemeinden

Bezahllösungen der Firma IEM, welche über das Label PrestoPark entsprechende Leistungen anbietet, werden heute bereits in den Gemeinden Adliswil, Baar, Baden, Biel, Brienz, Brig, Brugg, Carouge, Chur, Crans-Montana, Gruyères, Delémont, Dietikon, Disentis, Döttingen, Engelberg, Fribourg, Genf, Horw, Langenthal, Le Landeron, Naters, Neuchâtel, Oberglatt, Oberried, Ostermundigen, Porrentruy, Rothenburg, Rüschlikon, Schaffhausen, Schötz, Schwyz, St. Gallen, Versoix, Wetzikon, Willisau, Yverdon, Pontresina und Zürich verwendet. Rund 10’000 Parkuhren der Firma sind in der Schweiz in Betrieb.

Vorteile der Digitalisierung nutzen

Es muss im Interesse einer zukunftsgerichteten Bevölkerung sein, dass die öffentliche Verwaltung den Aufwand für die Parkraumbewirtschaftung möglichst gering halten kann. Gleichzeitig wird mit der Einführung einer entsprechenden Bezahllösung via Smartphone der Aufwand für Nutzende verringert und Einnahmen zu Gunsten der Stadtkasse im besten Fall optimiert.

Wir sollten uns in Olten vielmehr darüber freuen, dass die Stadtverwaltung moderne Smart-City-Lösungen in unserer Gemeinde einführt. Olten geht einen Schritt vorwärts und hoffentlich werden weitere digitale Services folgen, welche das Leben der Bürgerinnen und Bürger weiter vereinfachen werden.