Allgemein

Die Barriere als Bitzlableiter für eine missratene Oltner Verkehrspolitik

Integrierte und langfristige Verkehrsplanung im Dialog mit der Bevölkerung notwendig.

Wir Oltnerinnen und Oltner müssen uns selber an der Nase nehmen. Wir haben eine Ortsumfahrung ERO genehmigt, die Olten nicht umfährt. Und es war uns egal oder wir haben es in Kauf genommen, dass angeordnete Verkehrsmassnahmen kontinuierlich missachtet wurden. Jetzt ist der Zapfen ab und das Geschrei wegen der harten Quartiersperre im Säliquartier gross.

Als wir im Jahr 2013 die „ERO Umfahrung Olten“ in Betrieb genommen haben, hätten wir uns Oltnerinnen und Oltner bereits fragen können, ob da etwas nicht stimmt mit einer Umfahrung, die mitten in Olten endet und nicht wie es der Name vermuten lassen würde, das Städtlein Olten umfährt und entlastet. Haben wir aber nicht.

Wir hätten uns ebenfalls wundern können, dass uns bereits damals die Verkehrsplaner prognostizierten, dass die neue Strasse zu einer Mehrbelastung auf dem Abschnitt Sälikreisel bis Postplatz führen würde. Haben wir aber nicht. Wir dachten, das komme schon irgendwie gut, denn den Verkehr ist man sich in Olten ja gewohnt.

Und wir haben den Versprechungen vertraut, als uns mit der Einführung der ERO Olten Verkehrskontrollen in den Quartieren zugesagt wurden. Auch dort hätten wir stutzig werden können, ob dies über einen längeren Zeitraum konsequent umgesetzt wird. Am Ende dieses ERO-Schlauchs befand sich nämlich schon zu Beginn der Eröffnung ERO Olten die verkehrsberuhigte und mit Verbotsschildern bestückte Sälistrasse.

Und wie es sich so verhält mit Versprechen die länger zurück liegen, sie geraten in Vergessenheit. Die Quartierkontrollen wurden zu Beginn noch mit abgestellten Polizeiautos und in Leuchtwesten publikumswirksam inszeniert und dann hörten sie irgendwann auf. Dies haben wir ebenfalls wenig kritisch hinterfragt und reagiert haben wir auch nicht.

Und so nahm der Verkehr über die Sälistrasse von Jahr zu Jahr stetig zu. Nicht etwa wegen des Bevölkerungswachstums in der Stadt Olten, nein, dieses ist sehr moderat verlaufen. In Tat und Wahrheit war es nämlich den Autofahrern zusehends egal, ob da ein Zubringerdienst-Verbotsschild an der Einfahrt zur Sälistrasse steht. «Kontrolliert ja eh niemand», war die Devise und jene welche die Schilder missachteten, wurden mit einer illegalen und schnellen Durchfahrt durch Olten belohnt. Und wie das mit dem Belohnungssystem im Gehirn so funktioniert, will man immer mehr davon, wenn es einmal geklappt hat und es keine Konsequenzen hat. Vom westlich gelegenen Säli bis zum östlich gelegenen Wilerfeld fuhren überall Autos, die von Anfang an nicht dort hätten fahren dürfen.

Gestern sagte mir ein Anwohner beim Schwatz im Quartier: «Weisst du, ich wohne jetzt seit 16 Jahren hier im Quartier, ich fahre viel Auto, aber in all dieser Zeit wurde ich noch nie kontrolliert.» Ich entgegnete, dass ich zu Beginn der ERO, also vor 8 Jahren, schon die Polizei hätte Zufahrtskontrollen machen sehen. Dafür strafte er mich dann mit einem müden Lächeln ab.

Es war dann irgendwann 2019 oder 2020, so genau weiss ich es wegen Corona nicht mehr, als Anwohnerinnen und Anwohner in der vom Verkehr besonders betroffenen Maienstrasse und Reiserstrasse Unterschriften für ein Tempo-20-Regime im Quartier sammelten. Deren Strassen liegen nämlich als erste Abbiegemöglichkeiten an eben dieser Sälistrasse. Durch die Begrenzung auf 20km/h wären wenigstens die Quartieranwohner gleichberechtigt mit den durchfahrenden Autos auf demselben Strassenraum unterwegs gewesen.

Und es war kurz darauf, als eine von der Schweizer Volkspartei SVP eingereichte Motion dasselbe forderte, nämlich endlich für eine Lösung der gleich darunter liegenden und beim Durchfahrtsverkehr sehr beliebten Reiserstrasse zu sorgen. Das Parlament stimmte zu, dass der Stadtrat dieses Problem endlich angehen müsse und für Lösungen zu sorgen habe.

Der Stadtrat machte dann das, was er immer tut. Er beauftragte ein externes Planungsbüro. Varianten wurden in der Stadtverwaltung diskutiert, verworfen und am Schluss hatte man eine Lösung definiert. Und wenn wir ehrlich sind, wir hätten auch dies wissen müssen, dass es wohl irgendwo klemmen muss. Denn das Grundproblem der fehlenden ERO-Umfahrung von Olten bis Dulliken würde man wohl kaum mit einer kleinen Massnahme im Quartier lösen können. Ein Verkehrsplaner im Kleinen kann unmöglich die Probleme lösen, die andere Verkehrsplaner im Grossen mit der verkappten Umfahrung Olten, die gar keine ist, entsprechend angerichtet haben.

Aber zu diesem Zeitpunkt war der Frust in der Quartierbevölkerung schon gross. Man wusste, dass die ERO Olten die Stadt Olten nicht umfährt, man wusste, dass der Postplatz ein Engpass ist, man wusste, dass die Baustelle beim Ländiweg noch mehr Druck auf den Durchgangsverkehr verursacht und hätte das Parlament zu diesem Zeitpunkt die beiden Vorstösse der Verkehrsberuhigung komplett zurückgewiesen, wie dies ein anderer SVP-Politiker forderte, dann hätte man sich so verhalten, als würde man sich ins eigene Knie schiessen oder ganz einfach den Kopf in den Sand stecken. Sprich, das Parlament unterstützte den Stadtrat, nach Jahren der eigenen Untätigkeit, nun doch etwas zu unternehmen. Skurriler wurde das Ganze dann noch, als ein SP-Gemeinderatskandidat öffentlich im Internet Unterschriften zu sammeln begann, gegen eben diesen Entscheid des Parlaments und seiner eigenen Partei, welche den Stadtrat darin unterstütze, endlich wieder das Heft in die Hand zu nehmen.  

Und so wurden die durch ein beauftragtes Planungsbüro definierten Ideen, nämlich eine «harte Quartiersperre» im Säliquartier, in die Tat umgesetzt. Dem Stadtrat blieb ehrlicherweise auch nichts anderes übrig, denn er stand nach Jahren des passiven Zusehens auch mit dem Rücken zur Wand. Man liess über Jahre hinweg die Zügel schleifen. Die Stadtverwaltung fand immer neue Begründungen, weshalb es schwierig sei zu kontrollieren und warum man dieses Problem nicht einfach lösen könne. Sprich, die Situation verschlechterte sich seit 2013 zusehends und jeder der mit offenen Augen durchs Säliquartier lief, wusste ganz genau, dass diese Flut an Autos nicht alleine den Anwohnerinnen und Anwohner zuzuschreiben ist, obwohl auch dies immer wieder behauptet wurde.

Hätte der Stadtrat schon damals, also 2013 steuernd eingegriffen und wäre die Situation konsequent überwacht worden, hätte man mit einem harten Bussensystem das Problem im Säliquartier wohl im Griff behalten können. Im Wissen darum, dass das eigentliche Problem, die fehlende Erweiterung der ERO Olten ab Sälikreisel durch einen Tunnel bis Dulliken, erst die nachhaltige und langfristige Lösung darstellen würde.

All jenen, die jetzt die Barrieren und Quartiersperren im Säliquartier als Schildbürgerstreich bezeichnen, müssen sich eben auch ein Stück weit selber an der Nase nehmen, denn der Verkehr auf der Sälistrasse ist jetzt, seit der Umsetzung der Quartiersperre eingebrochen.

Ein klares Indiz, dass eben diese harte Quartiersperre genau das tut, was sie muss, nämlich den auswärtigen und illegalen Quartierverkehr von der Durchfahrt abzuhalten. Dieses Ziel ist mit dem Pilotversuch erreicht. Eine Lösung des eigentlichen Verkehrsproblems, welches sich auf andere Achsen verlagert hat, ist damit aber nicht gefunden.

Wenn wir unser Verkehrsproblem wirklich angehen wollen, müssen wir uns nicht an diesen Barrieren aufhalten, sondern endlich gemeinsam das Verkehrsproblem gesamtheitlich anpacken und parteiübergreifend nach Lösungen suchen. Dazu braucht es aber einen Dialog mit der Bevölkerung.

Eventuell resultiert daraus die Wiederaufnahme der Verkehrsplanung für ein Tunnelprojekt von Olten bis Dulliken. Wäre dies der Fall, hätten die Barrieren und Verkehrssperren im Säliquartier auch ihr Gutes gehabt. Es liegt an uns allen, ob wir das Oltner Verkehrsproblem nun endlich gemeinsam angehen wollen. Für eine nachhaltige Lösung braucht es vermutlich etwas mehr als eine Barriere oder einen Block Beton.

In Olten zuhause aber gerne unterwegs. Digital is the future.

11 Kommentare zu “Die Barriere als Bitzlableiter für eine missratene Oltner Verkehrspolitik

  1. Kurt Marthaler

    Gebt jedem Bewohner „rechtes Aareufer“ einen Batch oder regelt das mit einer App, damit er die Barriere öffnen kann.

    • pasquale1966

      Ja das war auch einer Meiner ersten email.Wenn „DIE“ weres auch ist ob Politiker ,Anwohner usw,UNS Quartierbewohner das Leben schwer machen wollen wegen Ihren Dummen Lösungen,dann werden Wir dasselbe tun.
      Ich als Steuerzahler werden nichts mehr tollerieren.
      Die einfachster Lösung währe Fixe Radar.Ich fahre IMMER max 30 KM/H,und habe NIE ein ernsthaftes Problem gesehen.
      Barrieren Will Ich KEINE!Und wie Ich denken hunderte andere mitbewohner auch.
      Falls es hier unfähige „Politiker“ auf falschen Stühle sitzen,dann sollen sie bitte gefälligst Platz machen für Andere.
      Und nicht von UNSEREN Steuergelder Leben.Das ist der Dank dafür,2 Barrieren und 1 Gesperrten Platz.

  2. Anita Huber

    Treffende Analyse!

  3. iwan wyss

    Soso, wir oltner* sind selber schuld dass…
    – der kanton eine ERO so baut wie sie wohl auch mehrheitsfähig weil zahlbar ist
    – die Stapo, jetzt Kapo nicht kontrolliert
    – der Stadtrat eine knappe Dekade lang keine anstalten macht, das Problem anzugehen.
    genau, sagen sie das mal den Oltnern*
    – die sich seit Jahren um das Problem bemühen aber jedesmal bei der einen oder anderen Stelle ins Leere liefen (sie selber ja wohl auch soweit ich mich erinnere)
    – die auch bei der jetzt umgesetzten Lösung noch versucht haben konstruktive Vorschläge zu machen aber einfach ignoriert wurden
    – die diese Stadträte nicht gewählt haben, von denen ja jetzt schon wieder zwei im ersten Wahlgang gewählt wurden

    Hallo? es sind nicht „wir oltner*“ die daran selbst schuld sind. SR, Dietler und allenfalls mit involvierte Stellen im Stadthaus sind schuld daran! Sind „wir Oltner*“ auch schuld daran dass der SR nicht vorwärts macht in Sachen Transparenz bei der SBO/AEN?? Höchstens ist eine wählende Mehrheit schuld daran, aber dass diese Leute dermassen ignorant sind, das hätte man ja, positive Denkweise vorausgesetzt, auch nicht erwartet!

    Der SR hätte auch noch vor 36, 24,12 oder gar 6 Monaten mal ein sauberes Monitoring, klare Kontrollen und allenfalls lokale Eingriffe im Verkehrsfluss machen können. Sie wollten einfach nicht, fertig! Und darum haben wir auch keine Ahnung ob ihre Aussage stimmt, dass der Verkehr auf der Sälistrasse nur wegen nun weggefallenem illegalem Verkehr abgenommen hat, oder ob auch viele, die eigentlich legal Durchfahren dürften, diesen Hindernislauf nicht durchblicken. Eins ist sicher, am oberen Ende der Reiserstrasse fährt immer noch genau gleich viel durch, wenn nicht mehr, weil durch die Feldstrasse ja nichts mehr durchgeht und wer den Haken untenrum mal gemacht hat fährt ja kaum wieder bis zur Feldstrasse rauf um auf die Hauptstrasse einzubiegen.

    Meine Theorie ist mittlerweile, dass der SR das maximal Dämlichste testen wollte, um danach sagen zu können, sorry, kam nicht gut an, wir machen jetzt doch gar nichts. Das wär noch die beste Variante. Andererseits, bei neuen nach Zürich pendelnden SR findet das Ganze ja unterstützung. Also bleibt wohl dann alles stehen, denn wer die begleitende Arbeitsgruppe sein soll, ist ja unbekannt. Vielleicht macht ja Parmelin aufm weg von Brüssel nach hause noch einen Umweg? Könnte ja dann auch mal nen 40tönner bei uns querstellen, damit die aus dem anderen Quartierteil sich nen anderen Arbeitsweg nach Aarau suchen können. Wär mir imfall völlig recht das gegenseitige Durchfahrtsrecht zu streichen und ne Mauer durchzuziehen, mit den aktuellen Verhältnissen, dann sind wenigstens alle gleich ruhehabend / versecklet.

    Tunnelprojekt in Ehren, aber a) dauert das dann 20 Jahre b) hat das Olten nicht selbst in der Hand und c) wird das aus Kostengründen ganzkantonal kaum mehr Mehrheitsfähig sein. Wir zahlen ja jetzt noch für die Umfahrung Solothurn und Olten, und wohl bald auch für Balsthal. Aber Sie werdens ja jetzt dann im Kantonsrat aufs Tapet bringen, oder?

    Dasselbe für den von ihnen erwähnten GR-Kandidaten der SP; herausforden von jetzt noch zu wählenden (also morgen, eigentlich ist die Wahl wohl gelaufen 🙂 ) in dieser Thematik in Ehren, aber da hätte ich auch erwartet dass die eigenen Parteimitglieder zuerst mal stellung beziehen sollen, die sind im SR nämlich dabei gewesen, da muss man nicht auf denjenigen herumreiten die noch nichtmal dabei waren.

    Zu guter Letzt, was ist überhaupt mit diesem vermaledeiten Parkleitsystem? schon 5mal nicht gemacht, jetzt verschoben, und schlussendlich nicht so Umgesetzt wie versprochen. Sorry, mit solchen Leuten in der Regierung sollte man wohl nichtmal eine Bocciabahn planen, geschweige denn das ergebnisoffene ganzheitliche Angehen einer Lösung des Verkehrsproblems in der Region angehen.

  4. Dusan Nedeljkovic

    Guten Tag Herr Ginsing

    Sie haben sich Zeit genommen einen Artikel zu schreiben, der die ganze Misere in einen grösseren Kontext setzt. Dafür ein Dankeschön meinerseits. Noch dankbarerer wäre ich gewesen, hätte Sie sich auch die Zeit genommen, mich nach meinen Beweggründen zu fragen, wenn Sie schon mein Verhalten als skurril bezeichnen. Wäre fair gewesen. Aber was soll’s, immerhin haben Sie ja die Kommentarspalte in ihrem Blog.

    Zunächst zum vermeintlich skurrilen wieso ein SP-Gemeinderatskandidat gegen die eigene Partei stellt: ich anerkenne das Problem des auswärtigen Verkehrs und die Forderung der Anwohner der betroffenen Strassen etwas zu tun ist legitim und richtig. Eine Lösung jedoch ist gut oder schlecht, das hat mit der politischen Ausrichtung zunächst mal nichts zu tun. Ausserdem steht die SP für Partizipation und schlicht diese fordere ich in dieser Sache eine, wenn dann am Ende Barrieren stehen, dann ist das für mich absolut in Ordnung. Zusätzlich kommt, dass bei der SP – und das ist gut so – mehrere Prägungen gibt: da ist die in Olten eher tonangebende ökologische bildungsbürgerliche Mittelschicht mal auf der einen Seite, aber ich verstehe mich eher als Vertreter von Arbeitern*, Migranten/Secondos sowie der unteren Mittelschicht. Da unterscheiden sich die Bedürfnisse und Ansichten halt auch mal. Die Genossen* im Parlament sind halt nicht primär die, die am Morgen mit einem Auto zur Arbeit pendeln und jetzt Umweg und Zeitverlust haben – und nein es sind nicht ein paar Minuten, wenn es plötzlich über den Postplatz in den Stau geht jeweils am Morgen und am Abend. Dazu kommt: unter den 29 Beschwerdeführern* sind einige aus der SP dabei und die ca. die Hälfte Linkswähler. Bezeichnend ist ausserdem, wenn selbst der Velofahrer und Linksalternative SR-Kandidat über das Vorgehen den Kopf schüttelt.

    Nun Sie schreiben „All jenen, die jetzt die Barrieren und Quartiersperren im Säliquartier als Schildbürgerstreich bezeichnen, müssen sich eben auch ein Stück weit selber an der Nase nehmen, denn der Verkehr auf der Sälistrasse ist jetzt, seit der Umsetzung der Quartiersperre eingebrochen.“ – Im Ernst jetzt? Was hätte denn auch sonst passieren sollen, wenn man ein Quartier verbarrikadiert? Das ist genauso sicher, wie die Empörung jener über deren Köpfe eine einschneidende Massnahme getroffen wurde.

    Wissen Sie was mir skurril erscheint? Wenn die Initianten* selber eine weichere Massnahme fordern (20er-Zonen) aber der Stadtrat dann zum Holzhammer greift, sie weiter verschärft, um eine möglichst einfache Lösung zu haben. Dieses Vorgehen wird dann verteidigt, weil zumindest einige nicht nur das Ziel haben a) den auswärtigen Verkehr in den Griff zu kriegen, sondern b) wie Herr Wettstein, gleich dabei auch noch den Verkehr innerhalb des Quartiers zu unterbinden. Über das a) herrscht ein Konsens, den auch ich unterstütze. Über b) sicher nicht und darüber muss zuerst geredet werden. Will das Quartier dies? Wenn ja, her damit! Aber eben nicht ohne vorherige Diskussion.

    Noch skurriler erscheint es mir ein Problem mal über ein Jahrzehnt zu ignorieren und ständig Ausflüchte zu suchen, wieso nichts machbar sein soll, um dann zum erwähnten Holzhammer zu greifen. Von null auf hundert. Da gäbe es viel dazwischen: wie die 20er Zone zum Beispiel, andere Ideen wurden auch genannt was zuerst ausprobiert werden sollte. Ich finde der SR sollte sich gar nicht erst an eine solche Unsitte gewöhnen und die Verwaltung darf ruhig mal so kreativ in Sachen Problemlösung werden, wie darin Gründe zu suchen, wieso etwas nicht geht. Wir bezahlen diese Leute ja mit unseren Steuern dafür. Wer ein solches Verhalten nun zulässt, nur weil ihm/ihr die Lösung gerade in den Kram passt, fördert ein solches Verhalten auch in Zukunft. So nebenbei: ich wurde in 19 Jahren nicht einmal kontrolliert. Das geht duzenden anderen auch so mit denen ich wegen der Sammelbeschwerde geredet hatte.

    Zuletzt: Wer von einer Massnahme betroffen ist, sollte mindestens mitreden und im besten Fall mitentscheiden können. In diesem Fall gibt es solche, die mehr von der Problematik betroffen sind (die Anwohner* der erwähnten Strassen) und solche die es weniger sind (der Rest des Quartiers), dafür umso mehr von der Lösung dieses Problems. Genauso wenig wie es sein kann, dass nun die die Anwohner“ auf Kosten vom Rest des Quartiers ihre Lösung kriegen, kann es dafür sein, dass die Mehrheit die legitimen Bedürfnisse der betroffenen Minderheit einfach ignoriert. Darum ein Kompromiss muss her, der alle legitimen Interessen möglichst aller Quartierbewohner berücksichtigt. Diese hässlichen Barrieren sind es jedoch nicht. Die dürfen höchsten die letzte Möglichkeit sein, wenn alles andere ausprobiert wurde.

  5. Urs Amacher

    Ihre Art, die Diskussion zu versachlichen, ist wirklich erfrischend. Gerne möchte ich einige Ergänzungen anbringen.
    Der Entscheid, die ERO zu bauen, war ein Mehrheitsentscheid. Soweit ich mich erinnere, beschlossen die SP Olten und die Grünen die Nein-Parole. Aber ein Volksmehr ist eine quantitative, keine qualitative Grösse.

    Die ERO führt geradewegs in Quartier. Die Befürworter versprachen, wie Sie selber auch sagen, es zu schützen. Nach der Abstimmung war das dann nicht mehr so ernst gemeint. Verkehrsschildern stellte man zwar auf, aber ….

    Durch den passiven Widerstand der Behörden, die unberechtigten Querungen zu unterbinden, entstand so etwas wie ein Gewohnheitsrecht.
    Den Autos diese Unsitte, das Quartier als ampelfreie Abkürzung zu nutzen, wieder abzugewöhnen, ist jetzt nach all den Jahren umso härter. Dabei wird nun nichts anderes als da Recht wieder hergestellt.

    Ein Blick zurück: Als man dieser Verkehrsregime vorbereitete, waren ursprünglich zwei getrennte Zonen mit Zufahrtsbeschränkungen geplant, je eine links und rechts des Wilerwegs. Es hagelte Leserbriefe, das Parlament (bez. dessen rechte Hälfte) intervenierte, der Stadtrat rekurrierte beim Regierungsrat, so dass dieser – contre coeur – nachgab. Die Autos von Wilerfeld West dürfen seither das Wilerfeld Ost queren und umgekehrt.

    Mit dem Resultat, dass das Verkehrsregime nur mit grossem polizeilichen Personalaufwand kontrolliert werden kann. Z.B. mit nachverfolgen den ganzen Weg vom Käppeli bzw. Wilerhof bis zum Sälikreisel!

    Nicht vergessen solte man auch: Es gab ein Junktim: Der Bau der ERO war zwingend verknüpft mit der Schliessung der Kirchgasse.
    Der Kanton verlangte, dass die Kirchgasse autofrei wird, sobald die ERO eröffnet wird. Dies, um die Strassenkapazität
    ausgeglichen zu behalten.
    Wenn wir uns nun an der Flaniermeile und den Boulevardcafés freuen, hat das eine Kehrseite. (Und in Klammern: der Jungpolitiker und Terminuswirt, der derart mobil gegen die Barrieren macht, wirbt im Wahlprospekt für sich mit der attraktiven Kirchgasse … / und lobt nicht etwa die rechte Aareseite, wo er anscheinend wohnt). Die Aufwertung der Innenstadt und die Entlastung des Schöngrundquartier mittels der ERO bezahlt die rechte Aareseite, die verkehrsmässig deutlich mehr belastet wird.

    Wir wissen: Die Oltner auf der linken Stadtseite verachten traditionell die mindere Städthälfte auf dem rechten Aareufer.
    Manchmal denke ich, die verkachelte Verkehrssituation im Säli-/ Bifangquartier ist Ausfluss dieser Verachtung. Hoffentlich nicht!

  6. Dusan Nedeljkovic

    Sie haben sich Zeit genommen einen Artikel zu schreiben, der die ganze Misere in einen grösseren Kontext setzt. Dafür ein Dankeschön meinerseits. Noch dankbarerer wäre ich gewesen, hätte Sie sich auch die Zeit genommen, mich nach meinen Beweggründen zu fragen, wenn Sie schon mein Verhalten als skurril bezeichnen. Wäre fair gewesen. Aber was soll’s, immerhin haben Sie ja die Kommentarspalte in ihrem Blog.

    Zunächst zum vermeintlich skurrilen wieso ein SP-Gemeinderatskandidat gegen die eigene Partei stellt: ich anerkenne das Problem des auswärtigen Verkehrs und die Forderung der Anwohner der betroffenen Strassen etwas zu tun ist legitim und richtig. Eine Lösung jedoch ist gut oder schlecht, das hat mit der politischen Ausrichtung zunächst mal nichts zu tun. Ausserdem steht die SP für Partizipation und schlicht diese fordere ich in dieser Sache ein, wenn dann am Ende Barrieren stehen, dann ist das für mich absolut in Ordnung. Zusätzlich kommt, dass bei der SP – und das ist gut so – mehrere Prägungen gibt: da ist die in Olten eher tonangebende ökologische bildungsbürgerliche Mittelschicht mal auf der einen Seite, aber ich verstehe mich eher als Vertreter von Arbeitern*, Migranten/Secondos sowie der unteren Mittelschicht. Da unterscheiden sich die Bedürfnisse und Ansichten halt auch mal. Die Genossen* im Parlament sind halt nicht primär die, die am Morgen mit einem Auto zur Arbeit pendeln und jetzt Umweg und Zeitverlust haben – und nein es sind nicht ein paar Minuten, wenn es plötzlich über den Postplatz in den Stau geht jeweils am Morgen und am Abend. Dazu kommt: unter den 29 Beschwerdeführern* sind einige aus der SP dabei und die ca. die Hälfte Linkswähler. Bezeichnend ist ausserdem, wenn selbst der Velofahrer und Linksalternative SR-Kandidat über das Vorgehen den Kopf schüttelt.

    Nun Sie schreiben „All jenen, die jetzt die Barrieren und Quartiersperren im Säliquartier als Schildbürgerstreich bezeichnen, müssen sich eben auch ein Stück weit selber an der Nase nehmen, denn der Verkehr auf der Sälistrasse ist jetzt, seit der Umsetzung der Quartiersperre eingebrochen.“ – Im Ernst jetzt? Was hätte denn auch sonst passieren sollen, wenn man ein Quartier verbarrikadiert? Das ist genauso sicher, wie die Empörung jener über deren Köpfe eine einschneidende Massnahme getroffen wurde.

    Wissen Sie was mir skurril erscheint? Wenn die Initianten* selber eine weichere Massnahme fordern (20er-Zonen) aber der Stadtrat dann zum Holzhammer greift, sie weiter verschärft, um eine möglichst einfache Lösung zu haben. Dieses Vorgehen wird dann verteidigt, weil zumindest einige nicht nur das Ziel haben a) den auswärtigen Verkehr in den Griff zu kriegen, sondern b) wie Herr Wettstein, gleich dabei auch noch den Verkehr innerhalb des Quartiers zu unterbinden. Über das a) herrscht ein Konsens, den auch ich unterstütze. Über b) sicher nicht und darüber muss zuerst geredet werden. Will das Quartier dies? Wenn ja, her damit! Aber eben nicht ohne vorherige Diskussion.

    Noch skurriler erscheint es mir ein Problem mal über ein Jahrzehnt zu ignorieren und ständig Ausflüchte zu suchen, wieso nichts machbar sein soll, um dann zum erwähnten Holzhammer zu greifen. Von null auf hundert. Da gäbe es viel dazwischen: wie die 20er Zone zum Beispiel, andere Ideen wurden auch genannt was zuerst ausprobiert werden sollte. Ich finde der SR sollte sich gar nicht erst an eine solche Unsitte gewöhnen und die Verwaltung darf ruhig mal so kreativ in Sachen Problemlösung werden, wie darin Gründe zu suchen, wieso etwas nicht geht. Wir bezahlen diese Leute ja mit unseren Steuern dafür. Wer ein solches Verhalten nun zulässt, nur weil ihm/ihr die Lösung gerade in den Kram passt, fördert ein solches Verhalten auch in Zukunft. So nebenbei: ich wurde in 19 Jahren nicht einmal kontrolliert. Das geht duzenden anderen auch so mit denen ich wegen der Sammelbeschwerde geredet hatte.

    Zuletzt: Wer von einer Massnahme betroffen ist, sollte mindestens mitreden und im besten Fall mitentscheiden können. In diesem Fall gibt es solche, die mehr von der Problematik betroffen sind (die Anwohner* der erwähnten Strassen) und solche die es weniger sind (der Rest des Quartiers), dafür umso mehr von der Lösung dieses Problems. Genauso wenig wie es sein kann, dass nun die die Anwohner“ auf Kosten vom Rest des Quartiers ihre Lösung kriegen, kann es dafür sein, dass die Mehrheit die legitimen Bedürfnisse der betroffenen Minderheit einfach ignoriert. Darum ein Kompromiss muss her, der alle legitimen Interessen möglichst aller Quartierbewohner berücksichtigt. Diese hässlichen Barrieren sind es jedoch nicht. Die dürfen höchsten die letzte Möglichkeit sein, wenn alles andere ausprobiert wurde.

    • Christian Ginsig

      Vielen Dank für diese Einschätzungen. Ich glaube wir sind auch nicht weit voneinander entfernt. Die entsprechende Petition kam für mich einfach deshalb zur Unzeit, weil das Parlament es endlich schaffte, den Stadtrat zu Massnahmen zu bewegen, die über Jahre hinweg verschlafen wurden, so meine persönliche Meinung. Deshalb auch der Begriff „skurril“ und nicht deshalb, weil ich gegen irgend einen Dialog oder eine Mitsprache wäre – im Gegenteil!

      Persönlich bin ich der Meinung, dass wir jetzt die Zeit nutzen müssen, Wege für einen gemässigten Verkehr im Quartier zu finden: Das könnten zum Beispiel Kontrollen sein, Vignetten an Oltner Autos oder elektronische Lösungen wie Badges oder halt eben auch Lösungen die aber Fragen des Datenschutzes aufwerfen, nämlich Videokontrollen bei der Quartiereinfahrt.

      Ich bin diesbezüglich sehr offen und finde den Holzhammer auch nicht die ideale Lösung. Und vielleicht würde es dem neuen Stadtrat gut anstehen, eine Umfrage bei der Bevölkerung zu lancieren, denn ähnliche Probleme bestehen nach meiner Rückmeldung auch im Katzenhubelweg. Vielleicht ist dann Tempo 20km und ein gleichberechtigter Strassenraum die insgesamt bessere Lösung.

      Wie gesagt, die Online-Umfrage war durchaus ein richtiges Zeichen, für mich einfach zur Unzeit, denn sonst wäre überhaupt nichts geschehen und diesen Zustand bin ich nicht bereit länger mitzutragen. Ich hoffe der Stadtrat und die zuständige Direktion haben diesen Wink mit dem Zaunpfahl verstanden.

    • iwan wyss

      Ebenfalls als skurril gelten kann, dass jemensch (wer auch immer diese Mitteilungen der Stadt ersinnt) diese Reaktionen erwartet hat, aber sie offenbar sehenden Auges in Kauf nahm. Selbst wenn diese zu Beginn (also noch weit vor dem Versuchsstart aber nach dem SR-Beschluss) allenfalls unterschätzt wurden, hätte die Stadtregierung problemlos in der seither vergangenen Zeit etwas mehr in Sachen Kommunikation tun können (welche Probleme erwartet man, welche Optionen könnten getestet werden, wer sind die Ansprechpersonen). Spätestens wenn mittels Telefon, Mail, Einsprachen, Petitionen und Diskussionen in offiziellen Gremien der Stadt klar auf die Vorbehalte hingewiesen wird. Aber selbst der externe Bericht wird unter Verweis auf laufende Verfahren unter Verschluss gehalten, sogar vereidigten Behördenmitgliedern gegenüber. Böse Zungen könnten sprechen, die Einsprachen kamen diesbezüglich sehr gelegen?

      Oder liegts daran, dass in der über Jahre kleingesparten Verwaltung nicht genügend Kapa für solche Aufgaben vorhanden ist und man sich den Dialog mit der Bevölkerung gar nicht (mehr) so gewohnt ist? Schliesslich ist ja selbst jetzt noch nicht bekannt in welcher Form irgend ein Austausch stattfinden soll.

      Vielleicht erscheint das Ganze auch etwas weniger skurril, wenn der Wohnort einiger involvierter Personen betrachtet wird. Stadtrat Bau, Stadtschreiber/-planer sowie Leiter Ordnung und Sicherheit sind alle in naher bis direktester Umgebung der getroffenen Massnahmen zu finden und äussern sich tlw sogar auf Facebook privat dahingehend dass die nun hingestellte Lösung super ist.

      @DusanNedeljkovic, allenfalls muss man auch die neu gewählten SR in die Pflicht (Emailliste..) nehmen. Die Zurückgetretenen haben da wohl eh teilweise ein «Abschiedsgeschenk» (in welcher Form auch immer :D) hinterlassen und werden sich nicht mehr drum kümmern. Ein neuer Stadtrat hat sich ja auch schon positiv zur Lösung geäussert, derjenige SR der effektiv im Quartier wohnt ist auch der, der explizit eine (wie auch immer geartete) fairere Lösung in Zusammenarbeit mit den Betroffenen fordert.

      @UrsAmacher; glaube nicht wirklich, dass böser Wille der vermeintlich besseren Stadthälfte dahintersteckt. Doch eher «Solothurn» als BöFei 😉 durch die missratene asymmetrische Auslegung der Kantonsstrassenkapazität in alle Himmelsrichtungen…

  7. pasquale1966

    Verdammt noch mal Ich mache es Kurz!Ich wohne an der Friedensstrasse seit 1995,und so etwas habe Ich noch nie gesehen!Nicht der Verkehr,sondern diese Leute die hier von „Schleichverker“ usw reden.Jetzt Meine Frage?Bezahlen Wir nicht alle Steuern?Also,dann Will Ich gefälligst Mich bewegen wie Ich will,und nicht so einen Blödssinn mit Hürden!DIE die solches Zeug wollen,sollen auch sagen WO sie wohnen und um welche Zeit sie zur Arbeit fahren.
    Ich habe von dem ganzen nichts mitbekommen,da frage Ich Mich: Haben die „Politiker“ wenn man sie so nennen will ALLE GEFRAGT DIE HIER IM QUARTIER WOHNEN???Und WARUM montiert man nicht einfach FIXE Radar wenn man das Gefühl hat man fahre zu schnell?
    Einst ist sicher,wenn ende dieser Idiotischer Idee die Leute die hier wohnen weiterhin barrikadiert werden,dann weren diese „Politiker“ plötzlich in der Nationalzeitung „Blick“ erscheinen.Für so etwas bezahlen WIR noch Steuern!

    • Christian Ginsig

      Vielen Dank für den Kommentar. Zu den Fragen:
      Bezahlen Wir nicht alle Steuern?
      – Ja, ein Grossteil der Oltner Bevölkerung zahlt redlich Steuern.

      Also, dann Will Ich gefälligst Mich bewegen wie Ich will,und nicht so einen Blödssinn mit Hürden!
      – In Olten wurde bereits vor vielen Jahren die Anwohnerbevorzugung und damit der Zubringerdienst eingeführt. Man kann sich als Oltner/in mit dem Auto längst nicht mehr „frei bewegen“, sondern der Zugang beschränkt sich primär auf das eigene Quartier oder eben einen Zubringerverkehr, so er notwendig ist.

      DIE die solches Zeug wollen,sollen auch sagen WO sie wohnen und um welche Zeit sie zur Arbeit fahren.
      – Ich persönlich wohne im Säliquartier und werde nach Corona wieder zu den üblichen Zeiten ins Büro fahren.

      Ich habe von dem ganzen nichts mitbekommen,da frage Ich Mich: Haben die „Politiker“ wenn man sie so nennen will ALLE GEFRAGT DIE HIER IM QUARTIER WOHNEN???
      – Die Stadtverwaltung (Exekutive) hat eine Anwohnerbefragung in Aussicht gestellt. Siehe https://www.olten.ch/aktuellesinformationen/1368791 – Ich persönlich hätte bereits zu Beginn eine offensivere und aktivere Kommunikation gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohner begrüsst und es ist lobenswert, dass nun auch die Anwohnerinnen und Anwohner direkt befragt werden.

      Und WARUM montiert man nicht einfach FIXE Radar wenn man das Gefühl hat man fahre zu schnell?
      – Es geht einerseits um die Menge an Fahrzeugen, andererseits um das Tempo. Der Stadtrat hat im Vorfeld diverse Massnahmen geprüft, so auch eine Olten-Vignette, hat sich dann aber für den Pilotversuch mit der Barriere entschieden.

      Einst ist sicher,wenn ende dieser Idiotischer Idee die Leute die hier wohnen weiterhin barrikadiert werden,dann weren diese „Politiker“ plötzlich in der Nationalzeitung „Blick“ erscheinen.Für so etwas bezahlen WIR noch Steuern!
      – Der Entscheid des Gemeindeparlaments geht auf mehrere Vorstösse der Bevölkerung zurück. Ich persönlich erhalte auch viele positive Rückmeldungen, welche die Verkehrsberuhigung als Ganzes begrüssen. Über den Sinn und Unsinn von Barrieren kann man natürlich geteilter Meinung sein und genau deshalb wurde der Versuch auch auf 1 Jahr ausgelegt um damit Erfahrungen zu sammeln.

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