Heute, 12:31h – Olten Airport

Wenn’s brummt am Himmel über Olten gibt’s ab und zu hohen Besuch aus einer anderen Zeit! Heute um exakt 12:31h erfolgte der „touch-down“ des Oldtimer-Fliegers auf der Gras-Landepiste des Flughafens Olten. Flieger und Pilot-Outfit erinnern an die Zeiten und Abenteuer von Jule Vernes „Vol de Nuit“. In Olten kann man diese Epoche (wenn auch nur zufällig) ab und zu nochmals miterleben! Einzigartig.

20170527_123738

Details zum Oldtimer: Quelle Wipikedia: Bücker Flugzeugbau war eine deutsche Flugzeugbau-Firma, die sich auf die Entwicklung und den Bau von Sport- und Schulungsflugzeugen spezialisiert hatte. Carl Clemens Bücker, ein ehemaliger Marineflieger des Ersten Weltkriegs, hatte die Firma 1933 in Berlin-Johannisthal gegründet, von wo sie 1935 in eine von Otto Meyer Ottens, zuvor einer der engsten Mitarbeiter von Walter Gropius und Chefarchitekt in dessen Büro[1], nach Entwürfen von Herbert Rimpl neugebaute, den Ideen der Bauhaus-Schule nahe stehende, größere Werksanlage nach Rangsdorf bei Berlin übersiedelte.

 

Die Gäubahnsteg-Sprung-Rampe: Ab 16 Grad …… „fertig los“!

Aare-Schwimmer und mutige Wasserratten kennen die Gäubahnsteg-Sprung-Rampe bestens. Der Gäubahnsteg, der auf der rechten Stadtseite bis auf weiteres anschlusslos bleibt (manchmal geht halt was vergessen ;-)), dient nicht nur den Fussgängern- und Velofahren, sondern ist eine ideale Sprung-Rampe für ein Aare-Bad. Die Brücke verbindet also nicht nur die beiden Stadtteile für den Langsamverkehr, sondern erfährt in den Sommer-Monaten eine deutlich breitere Nutzung.

Je nach Wasserstand und Absprungstelle auf der leicht gewölbten Brücke, springt man von 7.80m bis 8.20m Höhe in die gegenwärtig noch sehr erfrischende Aare. Vor Auftakt der Saison sei aber nochmals daran erinnert, dass nur gute Schwimmer springen sollen und die Aktivität gut vorbereitet werden muss. Folgende Grundregeln haben immer Gültigkeit: Abtauchen der Eintauchstellen zu Saisonbeginn, nach Gewitterstürmen sind Sprünge in eine trübe Aare wenig ratsam und ein Untergrund „Check“ ist Pflicht. Hängengebliebene Baumstämme, Treibholz oder temporäre Untiefen stellen mögliche Risiken dar.

Mit Klarsicht bis auf den Aare-Grund steht dem Sprung ins kühle Nass aber nichts mehr im Weg. Viel Spass!

 

Ungefragt und zu einem höheren Preis: „10% Biogas für alle“

Das regionale Energieversorgungsunternehmen für die Stadt und die Region Olten wirbt mit dem Slogan „Biogas: CO2 neutral und erneuerbar. 10% Biogas standardmässig für alle“. Olten’s Versorgungsunternehmen surft also zeitgemäss auf der grünen Welle. Was bedeutet aber diese 10% Biogas-Quote für die Kunden?

a.en Erdgas-Kunden bezahlen deutlich mehr

Ungefragt wird den a.en Erdgas-Kunden seit Mai 2016 eine 10% Biogas-Quote geliefert und zu einem deutlich höheren Preis (ca. 11%) verrechnet. Auf der Rechnung für die Periode Oktober-März wird dies klar ersichtlich. Während der Erdgaspreis gefallen ist, wirbt die a.en für eine 10% Biogas-Quote „zu gleichem Preis“. Die aktuell tieferen Erdgaspreise werden also nicht an die Kunden weitergegeben, sondern zu einer Veränderung eines teureren Gas-Mixes benutzt. Konkret wurde die Biogas Quote von 5% auf 10% angehoben. Über die Preiseffekte verliert die a.en dabei kein Wort im Medien-Bulletin vom 05/2016. In der Medienmitteilung wird nur erwähnt, dass die Biogas Aufstockung für die Kunden „kosten neutral“ erfolge. Wer diesen neuen Standard Gas-Mix der a.en „Biogas für alle“ nicht will, darf sich immerhin melden und eine Anpassung verlangen!

Bildschirmfoto 2017-05-20 um 13.41.37

Ungefragte, einseitige Vertragsänderung ohne Einwilligung der Kunden

Die 10% Biogas Einspeisung stellt eine Veränderung der vertraglich fixierten Erdgaslieferung dar. Erdgas wird durch eine Biogas-Quote von 10% ersetzt, wodurch sich die ursprünglichen Eigenschaften der Gaslieferung verändern. Dies geschieht ungefragt und ohne konkrete Einwilligung der Kunden. Es stellt sich die Frage, warum die Kunden seitens der a.en nicht persönlich angeschrieben werden und den gewünschten Gas-Mix mit einer Preisliste in der Hand wählen können. Dazu würde auch gehören, dass die Kunden erfahren, welche tierische Quoten in Biogas enthalten sind. Dieses Biogas dürfte nämlich beispielsweise wirklich nichts für Veganer sein! Die Gründe für diese in-transparente Preissetzung sind offensichtlich: der Monopolist a.en verkauft lieber Biogas aufgrund der attraktiven Marge und gibt sich so erst noch ein „grünes“ Image. Dieses Verhalten der Geschäftsleitung und Verwaltungsrat der a.en beinhaltet aber eine nicht tolerierbare und nicht zu unterschätzende Geringschätzung der Kunden.

Umgestaltung Bifang-Hochhaus unterstreicht Quartier-Aufbruch

Private Investoren verleihen Oltens Ost-Einfahrt bald neuen Glanz und Modernität

Wer kennt den gegenwärtig leeren und hässlichen Büroturm am Bifang-Platz nicht? Das markante Gebäude soll im laufenden Jahr auf der Aussenseite verschönert und einem neuen Zweck zugeführt werden. In dem Hochhaus sollen 43 urbane Neuwohnungen entstehen. Damit tragen ein weiteres Mal private Investoren wesentlich zu einer weiteren positiven Entwicklung und Belebung der Stadt Olten bei. Ein Glücksfall für die Entwicklung auf der rechten Aare-Seite, nachdem das Bifang-Quartier über längere Zeit unter zunehmend leeren Geschäftslokalen und einem allseitigen Exodus gelitten hat. Der Baustart erfolgt bereits im April.

Vielseitiges Wohnraumangebot und trendige Gastronomie im Parterre

Das Projekt sieht unterschiedliche Wohnungsgrössen vor. Dabei entstehen insbesondere auch grössere Wohnungen für Wohngemeinschaften oder „Patchwork“-Familien. Als Besonderheit verfügen alle Einheiten über einen Mehrzweckraum mit Dusche/WC und Waschturm. Im 2. Halbjahr 2018 sollen die Wohnungen bezugsbereit sein. Preislich soll das Wohnangebot unwesentlich über anderen Entwicklungsgebieten der Stadt Olten liegen. Im Parterre sind innovative und dem Gesundheitstrend folgende Restaurations-Konzepte, die das Angebot sinnvoll abrunden und die Attraktivität des Quartiers weiter steigern, geplant. Im ersten Stockwerk will der Eigentümer der Liegenschaft ein breites Dienstleistungsangebot in den Bereichen Wellness, Fitness und Gesundheit einrichten. Dazu wird die bisher ungenutzte Terrasse miteinbezogen.

Ideale Wohnlage im Herzen der Stadt und Nähe zum Bahnhof

Standortvorteile bieten die Gehdistanz zum Bahnhof, nahe Einkaufsmöglichkeiten und das verbesserte Gastro-Angebot um den Bifang-Platz. Der Eigentümer aus der Innerschweiz freut sich dabei ausdrücklich über die Offenheit und Begeisterung für sein Vorhaben in der Bevölkerung und Verwaltung der Stadt Olten. Die Aufbruchsstimmung auf der rechten Aare-Seite nimmt nun dank diversen Neubauten und Projekten zusätzlich Fahrt auf. Das Bifang–Quartier profitiert gegenwärtig ganz besonders von den diversen privaten Initiativen.

Ende des Status quo dank „PPP“?

Knappe Mittel und maximale Pro-Kopf-Verschuldung limitieren den Handlungsspielraum der Stadt

Olten  leidet wie gegenwärtig viele öffentliche Haushalte unter knappen finanziellen Mitteln. Zudem sind die Möglichkeiten einer weiteren direkten Schuldenaufnahme nur sehr begrenzt. Daher werden viele Infrastrukturvorhaben auf Eis gelegt und der Investitionsstau wird immer offensichtlicher. Trotzdem werden von Parlamentsmitgliedern laufend neue Projekte auf die politische Traktandenliste gesetzt. Die Planungswut der Visionäre im Parlament ist seit Jahren grenzenlos. Selbst auf dem privaten Grundstück in Olten-Süd-West wurde kürzlich eine  Volksmotion mit dem Ziel „Sportstädten ins Süd-West Quartier“ lanciert. Realisiert und konkretisiert wurde dagegen in Olten auch zu Zeiten mit einem intakten Finanzhaushalt nur sehr wenig. Der Stadt blieben unter dem Strich also allzu oft nur die Planungskosten.

Alternative Finanzierungsmodelle ermöglichen die Umsetzung wichtiger Infrastruktur-Projekte trotz knappen finanziellen  Mitteln

Einen passablen Weg, die offenkundige Entwicklung der Stadt aufgrund der Schuldenlast nicht über mehrere Jahre auf die lange Bank zu schieben, stellen Public-Private-Partnerships (PPP) Finanzierungen dar. An den Wahl-Podien mit den 10 Stadtratskandidaten sorgten diese alternativen Finanzierungsmodelle für Gesprächsstoff. Die Rot-Grüne Mehrheit im Stadtrat von Olten erkennt darin aber nur „Teufelszeug zum Vorteil privater Investoren“. Das Gegenteil beweist aber die höchst verschuldete Stadt Biel unter Führung des heutigen Ständerats und ex-SP-Stadtpräsident Hans Stöckli. Unter seiner Führung konnte dank privaten Investoren mit einer Public-Private-Partnership-Struktur  kürzlich die Tissot-Sport-Arena in Biel den Betrieb aufnehmen. Die linke Mehrheitsregierung Oltens verwirft diese Lösungsansätze und Finanzierungsmodelle aber prinzipiell.

Charakteristika von Public-Private-Partnerships (PPPs) und weitere Möglichkeiten zur Reduktion der Schuldenlast und erhöhtem Gestaltungsraum 

Man kann es vorwegnehmen: eine klare Definition, worin eine solche Partnerschaft überhaupt besteht, gibt es nicht. In wesentlichen Teilen bestimmen vertragliche Vereinbarungen der öffentlichen Hand mit dem privaten Investor die Zusammenarbeit, wobei projektspezifische Faktoren die Partnerschaft massgeblich prägen. PPPs sind aber viel mehr als reine Finanzierungsmodelle. Sie stellen einen umfassenden Organisations- und Beschaffungsansatz dar. Schlussendlich geht es darum, dass die Aufgaben und Risiken derjenige trägt, der sie am effizientesten bewältigen kann. Im gegenwärtigen Zinsumfeld bieten sich als Alternative für die Reduktion der Verschuldung der Stadt neben PPPs auch andere Lösungen, wie die Veräusserung von Beteiligungen oder die Trennung von nicht zentralen Anlagewerten, an.

Drei konkrete Public-Private-Partnership (PPP)  Erfolgsgeschichten 

Die bemerkenswerteste PPP-Lösung in der Schweiz ist das seit 2002 bestehende Verwaltungszentrum Neumatt in Burgdorf. Hier hat der Kanton Bern für rund 150 Millionen Franken 19 verschiedene Dienststellen von der Kantonspolizei über das Steueramt bis zum Regionalgefängnis mit rund 450 Arbeitsplätzen zusammengefasst. Umgesetzt wurde das sogenannte Inhabermodell. Planung, Bau, Finanzierung und Teile des Betriebs für die Gebäude und Anlagen werden über 25 Jahre an eine Projektgesellschaft übertragen. Diese erhält dafür ein sogenanntes Nutzungsentgelt, mit dem die Investitions- und Finanzierungskosten sowie die Unterhalts- und Betriebskosten vergütet werden. Nach Ablauf der Vertragsdauer gehen alle Liegenschaften in betriebsbereitem, genau definiertem Zustand ohne weitere Abgeltung an den Kanton Bern über. PPP-Projekte gibt es auch im Bereich der Sportinfrastruktur. So wurde die oben erwähne Tissot Arena in Biel in Zusammenarbeit zwischen der Stadt Biel und privaten Unternehmen realisiert. Unter einem Dach sind zwei neue Sportstadien mit Eisfeld und Curling-Halle entstanden. Auch die Sportarena Allmend in Luzern, zu der unter anderem das neue Stadion des FC Luzern gehört, ist Resultat einer öffentlich-privaten Partnerschaft. PPP-Modelle kommen aber nicht nur bei grösseren Bauvorhaben zum Tragen. So funktioniert auch das automatische Veloverleih-System der Stadt Zürich nach diesem Prinzip. Als privater Partner für Planung, Aufbau, Betrieb und Finanzierung der 100 Stationen hat sich die Postauto-Tochter Publi-Bike gegen fünf weitere Bewerber durchgesetzt. Im Ausland sind beispielsweise oft Autobahnen (Frankreich: Eigentum Staat oder privat; teilwiese nur operative Leistungen delegiert) oder Parkhäusern als PPPs strukturiert. Insbesondere in England und Australien sind PPPs auch beim Bau von Schulhäusern, Kindergärten und Spitälern sehr verbreitet.

Ein neues Schulhaus, Turnhallen und die Aufwertung des Aareraums (ehem. Projekt „andaare“) sind jetzt umzusetzen – der Bedarf ist da

Stadtpräsident Martin Wey hat sich kürzlich für ein Parkhaus in der Rötzmatt ausgesprochen. Dieser Vorschlag könnte durchaus Sinn machen. Damit würde die Schützi autofrei, was auch dem SR-Kandidaten der Jungen SP Simon Gomm vorschwebt. Eine solche Parkhaus-Lösung würde eventuell gar der Erstellung eines neuen Schul-, Sport- und Schwimm-Zentrums in der Schützi neben der Badi den Durchbruch ermöglichen! Aufgrund des absehbaren Wegfalls der Giroud-Olma Turnhallen besteht somit effektiv ein dreifacher Handlungsbedarf. Das Parkhaus sowie ein Schulhaus mit zusätzlichen Sportanlagen und allfälliger Mantelnutzung wäre via PPP Finanzierung umsetzbar. Visionen gibt es viele – aber diese konkreten Probleme müssen jetzt gelöst werden. Es eilt nun also, denn die Kinder im Hübeli warten bald „draussen vor  der (Schulhaus-)Türe“. Eine wesentliche Voraussetzung zum Gelingen sind aber 5 Stadträte, die jetzt gemeinsam für eine kompromisslose Umsetzung mit innovativen Finanzierungslösungen einstehen. PPPs könnten einen Teil der Lösung sein. Oder wollen wir wieder 4 Jahre „Status quo“?

Städtische Pensionskasse: der nächste Griff in die Arbeitgeber-Reserve steht an!

Nach der Totalsanierung der Pensionskasse der Stadt Olten in 2013 (Kosten zu Lasten der Einwohnergemeinde von CHF 13,7 Mio) wird nun bereits eine weitere Finanzspritze nötig: Der Stadtrat beantragt an der Sitzung der kommenden Woche (gemäss OT von heute) dem Parlament erneut eine Auflösung  von Arbeitgeber-Reserven im Rahmen von CHF 2,7 Mio. Damit soll den MitarbeiterInnen mit über 40 Dienstjahren der Besitzstand garantiert werden. Ohne diese Finanzspritze drohen den betroffenen Einbussen von ca. 13%! Es stellt sich nun ernsthaft die Frage, was denn mit dieser Pensionskasse eigentlich los ist.

Ein Rückblick in das Jahr der Totalsanierung
In 2013 qualifizierte der FDP Fraktionssprecher die Vorlage, welche erst im 2. Anlauf im Parlament reüssierte, als „genügend“. Diese Einschätzung stellt sich heute als leider zu optimistisch heraus. Ein weiterer Griff in die Arbeitgeber-Reserve (zugewiesene Steuergelder) steht nun daher auf der Traktandenliste des Parlaments.

Die Arbeitgeber-Reserve schmilzt, das strukturelle Problem bleibt
Im Endergebnis bleibt das strukturelle Problem der PK der Stadt Olten aber bestehen. Der Grund für die desolate Situation liegt darin, dass in den letzen Jahren diverse Körperschaften (z. B. sbo, Gemeinde Trimbach) die PK der Stadt Olten verlassen haben. Dabei sind aber dummerweise die Rentner, die früher für diese Betriebe tätig waren, in der PK der Stadt Olten verblieben und nicht in diese Körperschaften übertragen worden. Ein fataler Fehler der Verantwortlichen! Seither ist die PK der Stadt Olten aufgrund des Missverhältnisses zwischen „Aktiven/Passiven“ zunehmend in Schieflage geraten. Der Stadtrat sucht bisher keine nachhaltige Lösung, da damit keine Lorbeeren zu holen sind. Im Gegenteil!

Vogel-Strauss-Politik dauert seit Jahren an
Eine nachhaltige Lösung für die MitarbeiterInnen der Stadt und die Steuerzahler ist somit nicht absehbar. Hingegen sind weitere Finanzierungs-Runden wahrscheinlich, da die Pflästerchen-Politik kaum zum Ziel führen wird. Zudem sind die Konsequenzen für die Stadt als attraktive Arbeitgeberin fatal. Höhere Löhne helfen da wenig.

Pensionskassen-Hölle Stadt Olten versus -Himmel sbo/a.en
Im Vergleich zu den Stadt-MitarbeiterInnen  befinden sich die ehemaligen  MitarbeiterInnen der Stadtwerke (neu: sbo/a.en) unter dem Dach der sbo/a.en nun in einer wesentlich komfortableren Situation. Die „Aktiven“ haben die PK der Stadt Olten mit der Ausgliederung der Stadtwerke nämlich verlassen und können sich glücklich schätzen. Pikantes Detail: kürzlich wurden für die Verbesserung des Deckungsgrads der Pensionskasse sbo/a.en mehrere Millionen aufgewendet und der Gewinn der sbo/a.en entsprechend verringert. Dadurch reduzierte sich aber notabene die Gewinnausschüttung an die Eigentümer, insbesondere also auch für die Stadt Olten. Die Stadt Olten ist jeweils mit mindestens zwei Vertretern aus dem Stadtrat im Verwaltungsrat zur Wahrung der Interessen der Bevölkerung vertreten.

Affaire à suivre!

Wahlkampf-Auftakt: 5 Punkte von Stadtrats Kandidat Rauch

Nach längerer Mitarbeit im Gemeindeparlament (ex-FDP Gemeinderat) hat sich Thomas Rauch entschieden für die Stadtratswahl vom 12 März zu kandidieren. Er will mit unabhängiger Sachpolitik statt nutzlosem Ideologie-Geplänkel Akzente setzen. Mit folgenden fünf Punkten  eröffnet der „wilde“ Kandidat nun seinen Wahlkampf:

Thomas Rauch steht dafür ein, dass in Olten …….

  1. neuer Schulraum da entsteht, wo die Kinder „draussen vor der Türe“ warten.
  2. „Andaare“ vom Planungsschrank tatsächlich an die Aare kommt.
  3. die Verwaltungstätigkeit und -haltung konsequent neu ausgerichtet wird.
  4. Olten SüdWest nicht zwischen Hammer und Amboss fällt.
  5. der tote Winkel wieder lebt.