Eine schallende Ohrfeige für Befürworter des Kunstmuseums

Mit dem heutigen Nein zum weiteren Projektierungskredit für das Oltner Kunstmuseum hat ein politisch jahrelang ausgearbeitetes Projekt Schiffbruch erlitten. Mit Ausnahme der SVP gibt es nur Verlierer. Das Nein führt dazu, dass eine mit Steuergeldern ausgearbeitete Planung in einer Schublade des Stadthauses verschwindet. Bei diesem deutlichen Resultat des Oltner Souveräns – seien wir ehrlich – ist es auch als ein Nein zum bestehenden Kunstmuseum in Haus Nummer 8 und dessen Ausstellungskonzept zu sehen. Anders kann man das deutliche Resultat bei hoher Stimmbeteiligung kaum deuten. Dem Stadtrat ist es nicht gelungen, der Bevölkerung den «Verpflichtungskredit zur Projektierung der Kirchgasse 8 und 10» zu verkaufen.

Die SVP war als einzige Oltner Partei von Anfang an ehrlich als sie sagte, das Projekt Kirchgasse sei zu teuer und man unterstütze das Projekt nicht. Die SVP darf sich deshalb heute als Abstimmungssiegerin fühlen, auch wenn unter dem Strich für die Oltner Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ein kompletter Scherbenhaufen zurückbleibt.

Das Nein führt zu einem Planungsstillstand bei der Museumsplanung der Kirchgasse 10, dem ehemaligen Naturmuseum. In diesen Mauern hätte ein neues Kunstmuseum entstehen sollen. Der heutige Standort des Kunstmuseums an der Kirchgasse 8 bleibt weiter ein Sanierungsfall und mit dem Nein hat die Bevölkerung im Prinzip ebenso indirekt dem bestehenden Haus die Rote Karte gezeigt, denn es wurde argumentiert, die Art der Ausstellung sei nicht mehr zeitgemäss und spreche das Publikum nicht an.

Oltner FDP in der Bringschuld

Gefordert ist jetzt die Oltner FDP. Sie und der Präsident von Olten Tourismus, die sich in ihrer politischen Rolle an vorderster Front öffentlich gegen den Projektierungskredit ausgesprochen hatten. Die FDP titelte «Kunstmuseum ja – aber nicht so.». Sie muss nach dieser Abstimmung jetzt ihr Konzept präsentieren, wie und wo sie ihr «Kunstmuseum ja – aber nicht so.» in Olten realisieren will.

Das gilt insbesondere für den Präsidenten von Olten Tourismus, der wie er sagt, als Gegner des Kunstmuseums hingestellt worden sei, was einfach nicht stimmte.

Aber auch für den linken Stadtrat heisst es jetzt die Wunden lecken. Es war von vornherein ein Pferdefuss, dass die unklare Finanzierung einer Sanierung der Kirchgasse 8 zum Klumpenrisiko werden würde. Gleichzeitig war unverständlich, wie man bei der Ausarbeitung im Rahmen eines Architekturwettbewerbs schon von Beginn weg den maximalen Planungskredit als Rahmen steckte, weiss man doch bei Bauprojekten, dass diese in der Konzeptphase jederzeit noch 20 Prozent nach oben oder unten abweichen können. Zu viele Unsicherheiten, zu viele offene Fragen und die sind bei Abstimmungen Gift.

Da nutzte es in der Schlussphase auch nicht mehr, dass durch den Stadtrat Sponsorengelder für das Projekt Kunstmuseum in Aussicht gestellt wurden. Diese werden nach dem Nein jetzt wohl hinfällig, sollte nicht rasch ein Konzept für den Standort Kirchgasse 10 aus dem Boden gestampft werden.

SVP als Siegerin und bereits im Wahlkampfmodus

Aufgegangen ist hingegen die Wahlkampftaktik der SVP. Im Vorfeld der Nationalratswahlen 2023, bringen sich mehrere Oltner Kandidierende für die Nachfolge ihres zurücktretenden Solothurner SVP Nationalrats Walter Wobmann in Stellung.

Das in Sachen Kunst, Kultur und Finanzpolitik bei dieser Ausgangslage eine harte Parteilinie gefahren werden würde, war schon im Voraus klar. Bühne wurde den designierten Kandidierenden der SVP in den Medien im Vorfeld der Abstimmung zum Projektierungskredits des Kunstmuseums genügend geboten. Der SVP gilt es zu gratulieren, dass sie es zudem geschafft hat, die Oltner FDP für diesen Coup mit einzuspannen.

Die SVP darf sich über das Nein zum Projektierungskredit freuen, während nun die Oltner Steuerzahler auf Planungskrediten und nicht sanierten Liegenschaften an zentralster Lage vorerst sitzen bleiben. Denn es wird die Oltner Steuerzahler auch mit diesem «Nein» Millionen kosten, die Gebäude zu sanieren, sofern man sie behalten will.

Jetzt gilt es rasch möglichst Alternativen für die grösste Stadt im Kanton Solothurn zu definieren und auch die Frage muss beantwortet werden, ob man das baufällige Kunsthaus an der Kirchgasse 8 nach diesem relativ klaren Abstimmungsresultat des Souveräns gleich ganz schliessen will, oder ob die städtische FDP und ihre Exponenten den alternativen Wurf präsentieren werden, wie sie ihn während des Abstimmungskampfs in Aussicht stellten.