Allgemein Politik

Egal wie es ausgeht, das Leben in Olten geht weiter

Heute um zirka 14 Uhr wissen wir, wie die Budgetdebatte um Olten ausgegangen ist. In der sehr emotional geführten Debatte um das Budget 2019 wurden viele Fakten verdreht und auch teilweise von allen Seiten unbestrittene Budgetpositionen als Abstimmungsthema hochstilisiert.

Fakt ist:

  1. Sollte das Budget abgelehnt werden, dann wird sich der Stadtrat sehr betrübt zeigen, das Resultat bedauern, gleichzeitig auf wundersame Weise innerhalb kürzester Frist einen «Plan B» vorlegen können, den es vorher nicht gegeben hatte. Die Abstimmungsgegner werden mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit kein zweites Referendum ergreifen und in den kommenden Jahren wird man sich aufgrund der Entwicklungen dennoch über leichte Steuererhöhungen Gedanken machen müssen. Es wird investiert werden, mit Bedacht und innovative und kreative Ideen müssen entwickelt werden, welche allfällige Streichungen betreffen.
  2. Dem Budget wird zugestimmt und der Stadtrat wird bekräftigen, dass er sich in der Stossrichtung durch den Entscheid der Bevölkerung gestärkt fühlt und selbstverständlich ist dann auf wundersame Weise der Finanzplan, welcher bei der Abstimmung angeblich kein Teil der Vorlage war, trotzdem der Kompass nach welchem sich die Finanzplanung der kommenden Jahre richten wird. Die Steuern ziehen kräftig an und erwirtschafteten Mehrerträge werden grosszügig in Beton verbaut. Es werden weiter grosszügig Planungskredite vergeben und im Stadthaus geht es weiter wie bisher.

Wie auch immer, heute wird demokratisch entscheiden und die Minderheit hat sich zu fügen. Gleichzeitig muss sich der Stadtrat in jedem Fall die Frage gefallen lassen, ob mit dieser «All In»-Strategie bei Budgetgeschäften der Sache Rechnung getragen wird und ob nicht endlich eine offene und transparente Kommunikation aus dem Stadthaus zu Sachgeschäften angezeigt wäre.

Geniessen wir also den sonnigen Sonntag und freuen wir uns auf einen frühlingshaften Nachmittag.

2 Kommentare zu “Egal wie es ausgeht, das Leben in Olten geht weiter

  1. Baumgartner Kurt

    Danke, Christian, für diesen Kommentar. Der Abstimmungskampf um dieses Stadtbudget war zum Kotzen. Selbst Leute, die normalerweise cool bleiben, haben zum ideologischen Panzer gegriffen. Es wurde gelogen, verleumdet, unterstellt, in den Dreck gezogen, wie selten zuvor. Und es ging nicht um Abschaffung der Kirche oder Ausgehverbot, sondern um ein simples Jahresbudget ! Ich bin auch erstaunt, wie undemokratisch und kundenfeindlich der Stadtrat aufgetreten ist. Seine sehr gezielten Nadelstiche haben den Streit noch zusätzlich aufgeheizt ! Ich hoffe, dass wieder Ruhe, Vernunft und Kooperationsbereitschaft eintritt !

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